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Rechtssatz für 10Os102/75 2Ob673/86 9O...

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Begleitende Dokumente

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Hauptdokument
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Gericht

OGH

Dokumenttyp

Rechtssatz

Rechtssatznummer

RS0093181
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Geschäftszahl

10Os102/75; 2Ob673/86; 9Os18/87 (9Os19/87); 7Ob535/91; 1Ob148/01y; 15Os42/09d; 15Os151/10k; 15Os106/10t (15Os49/11m, 15Os50/11h); 14Os74/13h (14Os75/13f)

Entscheidungsdatum

14.10.1975

Norm

StGB §111 Abs1

Rechtssatz

Als "unehrenhaft" im Sinne des § 111 Abs 1 StGB kann nur ein Verhalten bezeichnet werden, das der herrschenden Vorstellung vom moralisch Richtigen in einem Maße zuwiderläuft, dass die soziale Wertschätzung des Betreffenden darunter zu leiden hat.

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Entscheidungstexte

  • 10 Os 102/75 Absatz 7cm Mit In Sandaletten Beige QdCstrohxB
    Entscheidungstext OGH 14.10.1975 10 Os 102/75
    Veröff: EvBl 1976/131 S 243
  • 2 Ob 673/86ValeriaOlive42 Sandalette Sandalette ValeriaOlive42 ValeriaOlive42 Damen Damen Damen Sandalette m8wvNn0yO
    Entscheidungstext OGH 16.12.1986 2 Ob 673/86
    Vgl auch
  • 9 Os 18/87 Balenciaga Sneakers Track Track Track Sneakers Balenciaga Balenciaga 5RjL43A
    Entscheidungstext OGH 18.03.1987 9 Os 18/87
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    Veröff: EvBl 1987/126 S 451 = SSt 58/14
  • 7 Ob 535/91
    Entscheidungstext OGH 23.05.1991 7 Ob 535/91
    Vgl auch; Veröff: MR 1991,146 (Korn)
  • 1 Ob 148/01y Cheap Air 600 Sd Style Nike Women's Particle Aa0524 Huarache And bYvIgymf76
    Entscheidungstext OGH 26.06.2001 1 Ob 148/01y
    Beisatz: Das Zeihen einer verächtlichen Eigenschaft oder Gesinnung (= Schmähung) bedeutet den Vorwurf eines erheblichen Charaktermangels. (T1)
    Beisatz: Gegen die guten Sitten verstößt jedes Verhalten, das dem Anstandsgefühl aller billig und gerecht Denkenden widerspricht. (T2)
    Beisatz: Unehrenhaft sind grundsätzlich nur vorsätzlich begangene Straftaten im Kernbereich des Strafrechts; bei strafbaren Handlungen aus dem Bereich des Nebenstrafrechts kommt es auf den Einzelfall an. (T3)
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  • 15 Os 42/09d Low Adidas Top Herren Court Vantage wPuOZiXTk
    Entscheidungstext OGH 11.11.2009 15 Os 42/09d
    Auch; Beisatz: Unehrenhaft ist ein Verhalten (§ 111 Abs 1 StGB sowie § 6 Abs 1 MedienG), durch das nach durchschnittlicher Auffassung eines sozial integrierten wertbewussten Menschen die soziale Wertschätzung empfindlich beeinträchtigt wird (Kienapfel/Schroll BT I5 § 111 Rz 20). (T4)
    Beisatz: Demnach wird auf eine (idealtypische) Maßfigur, daher einen normativen Beurteilungsmaßstab, nicht aber auf bloß faktisch-empirische Befundgrundlagen abgestellt. (T5)
    Beisatz: Das Unterhalten einer ehewidrigen Beziehung stellt den Vorwurf eines unehrenhaften oder gegen die guten Sitten verstoßenden Verhaltens im Sinn des § 111 Abs 1 StGB dar. (T6)
  • 15 Os 151/10k
    Auch; Beis wie T4
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  • 15 Os 106/10t
    Entscheidungstext OGH 29.06.2011 15 Os 106/10t
    Vgl auch; Beis wie T4; Beis ähnlich wie T3
  • 14 Os 74/13h
    Entscheidungstext OGH 11.06.2013 14 Os 74/13h Low Adidas Top Herren Court Vantage wPuOZiXTk
    Auch; Beisatz: Zwar gilt die Begehung einer mit gerichtlichen Strafe bedrohten Vorsatztat als Inbegriff eines unehrenhaften Verhaltens, doch sind Fahrlässigkeitsdelikte und (bloße) Verwaltungsübertretungen nicht generell vom Tatbestand des § 111 Abs 1 zweiter Fall ausgenommen. (T7)
    Beisatz: Hier: Die Behauptungen, der Privatankläger habe die Anmeldung dreier Mitarbeiter zur Sozialversicherung unterlassen und darüber hinaus diese Personen über einen Zeitraum von eineinhalb Monaten überhaupt „schwarz beschäftigt“, sind als Vorwurf eines unehrenhaften Verhaltens (§ 111 Abs 1 zweiter Fall erste Alternative StGB) zu beurteilen, weil im Hinblick auf den gesteigert sozialwidrigen Unrechtsgehalt des angelasteten Verhaltens die soziale Wertschätzung des Privatanklägers empfindlich beeinträchtigt wurde. (T8)
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European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:OGH0002:1975:RS0093181

Im RIS seit

15.06.1997

Zuletzt aktualisiert am

07.08.2013
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Dokumentnummer

JJR_19751014_OGH0002_0100OS00102_7500000_002

Rechtssatz für 15Os32/09h 15Os6/09k 15... Low Adidas Top Herren Court Vantage wPuOZiXTk

Begleitende Dokumente

Hauptdokument
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Gericht

OGH
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Dokumenttyp

Rechtssatz

Rechtssatznummer

RS0125318

Geschäftszahl

15Os32/09h; 15Os6/09k; 15Os42/09d; 14Os74/13h (14Os75/13f)
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Entscheidungsdatum

19.08.2009

Norm

Low Adidas Top Herren Court Vantage wPuOZiXTk MedienG §6
MedienG §7
StGB §111 Abs1

Rechtssatz

Das Unterhalten einer ehewidrigen Beziehung stellt den Vorwurf eines unehrenhaften oder gegen die guten Sitten verstoßenden Verhaltens im Sinn des § 111 Abs 1 StGB dar.

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Entscheidungstexte

  • 15 Os 32/09h Low Adidas Top Herren Court Vantage wPuOZiXTk
    Entscheidungstext OGH 19.08.2009 15 Os 32/09h
    Beisatz: Denn unbeschadet hoher Scheidungszahlen begegnet die Unterhaltung einer den Ehepartner emotional belastenden ehebrecherischen geschlechtlichen Beziehung nach wie vor gesellschaftlicher Ablehnung, unverändert stellt sie sogar eine schwere Eheverfehlung iSd § 49 EheG dar, die einen Scheidungsgrund bewirkt. (T1)
  • 15 Os 6/09k
    Entscheidungstext OGH 19.08.2009 15 Os 6/09k
    Beis wie T1
  • 15 Os 42/09d
    Entscheidungstext OGH 11.11.2009 15 Os 42/09d
    Vgl; Beisatz: Unehrenhaft ist ein Verhalten (§ 111 Abs 1 StGB sowie § 6 Abs 1 MedienG), durch das nach durchschnittlicher Auffassung eines sozial integrierten wertbewussten Menschen die soziale Wertschätzung empfindlich beeinträchtigt wird (Kienapfel/Schroll BT I5 § 111 Rz 20). (T2)
    Beisatz: Demnach wird auf eine (idealtypische) Maßfigur, daher einen normativen Beurteilungsmaßstab, nicht aber auf bloß faktisch-empirische Befundgrundlagen abgestellt. (T3)
    Beisatz: Hier: Eine einige Zeit dauernde, außereheliche, intime Liebesbeziehung ist als unehrenhaftes Verhalten im Sinn des § 111 Abs 1 StGB zu beurteilen. (T4)
  • 14 Os 74/13h
    Entscheidungstext OGH 11.06.2013 14 Os 74/13h
    Vgl auch; Beis wie T2
    Beisatz: Hier: Die Behauptungen, der Privatankläger habe die Anmeldung dreier Mitarbeiter zur Sozialversicherung unterlassen und darüber hinaus diese Personen über einen Zeitraum von eineinhalb Monaten überhaupt „schwarz beschäftigt“, sind als Vorwurf eines unehrenhaften Verhaltens (§ 111 Abs 1 zweiter Fall erste Alternative StGB) zu beurteilen, weil im Hinblick auf den gesteigert sozialwidrigen Unrechtsgehalt des angelasteten Verhaltens die soziale Wertschätzung des Privatanklägers empfindlich beeinträchtigt wurde. (T5)

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:OGH0002:2009:RS0125318

Im RIS seit

18.09.2009

Zuletzt aktualisiert am

22.01.2016

Dokumentnummer

JJR_20090819_OGH0002_0150OS00032_09H0000_001
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Rechtssatz für 14Os74/13h (14Os75/13f)

Begleitende Dokumente

Low Adidas Top Herren Court Vantage wPuOZiXTk
Hauptdokument
Low Adidas Top Herren Court Vantage wPuOZiXTk
Low Adidas Top Herren Court Vantage wPuOZiXTk

Gericht

OGH

Dokumenttyp

Rechtssatz

Rechtssatznummer

RS0128878

Geschäftszahl

14Os74/13h (14Os75/13f)

EntscheidungsdatumLow Adidas Top Herren Court Vantage wPuOZiXTk

11.06.2013

Norm

StGB §111 Abs1 Fall2

Rechtssatz

Wird durch ein Verhalten nach durchschnittlicher Auffassung eines sozial integrierten wertbewussten Menschen (also nach herrschender Vorstellung vom moralisch Richtigen) die soziale Wertschätzung desjenigen empfindlich beeinträchtigt, der es (vermeintlich) gesetzt hat, so gilt es als unehrenhaft im Sinn des § 111 Abs 1 zweiter Fall erste Alternative StGB. Bei Bewertung eines Verhaltens als unehrenhaft ist eine streng auf die Umstände des Einzelfalls abstellende differenzierende Betrachtung geboten. So gilt zwar die Begehung einer mit gerichtlichen Strafe bedrohten Vorsatztat als Inbegriff eines unehrenhaften Verhaltens, doch sind Fahrlässigkeitsdelikte und (bloße) Verwaltungsübertretungen nicht generell vom Tatbestand des § 111 Abs 1 zweiter Fall ausgenommen.

Entscheidungstexte

  • 14 Os 74/13hLow Adidas Top Herren Court Vantage wPuOZiXTk
    Entscheidungstext OGH 11.06.2013 14 Os 74/13h Low Adidas Top Herren Court Vantage wPuOZiXTk
    Beisatz: Hier: Die Behauptungen, der Privatankläger habe die Anmeldung dreier Mitarbeiter zur Sozialversicherung unterlassen und darüber hinaus diese Personen über einen Zeitraum von eineinhalb Monaten überhaupt „schwarz beschäftigt“, sind als Vorwurf eines unehrenhaften Verhaltens (§ 111 Abs 1 zweiter Fall erste Alternative StGB) zu beurteilen, weil im Hinblick auf den gesteigert sozialwidrigen Unrechtsgehalt des angelasteten Verhaltens die soziale Wertschätzung des Privatanklägers empfindlich beeinträchtigt wurde. (T1)

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:OGH0002:2013:RS0128878

Im RIS seit

06.08.2013
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Zuletzt aktualisiert am

06.08.2013

Dokumentnummer

JJR_20130611_OGH0002_0140OS00074_13H0000_001
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